Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
ACE Handels- und Entwicklungs GmbH
Vertreten durch die Geschäftsführer
Roland Heinemann & Klaus Forsthofer
Sägewerkstr. 9
83395 Freilassing
Deutschland
Telefon: +49 8654 588 38-0
Telefax : +49 8654 588 38-98
Firmenbuch: HRB 18204 / Amtsgericht Traunstein
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE233838866
Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Geltungsbereich
II. Vertragsschluss
III. Preise und Versandkosten
IV. Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
V. Retourenabwicklung
VI. Gewährleistung
VII. Haftung
VIII. Verbraucherschlichtung
IX. Schlussbestimmungen
Allgemeine Hinweise und Kundeninformationen
I. Geltungsbereich
1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) enthalten die zwischen dem Kunden und der ACE Handels- und Entwicklungs GmbH, Sägewerkstr. 9, D-83395 Freilassing (nachfolgend „Verkäuferin“ genannt) ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert oder durch konkrete (auch mündliche) Individualabreden ersetzt werden. Die AGB gelten für alle über die Internetseite http://ace-technik.com abgeschlossenen Verträge zwischen Kunde und Verkäuferin hinsichtlich der dort von der Verkäuferin angebotenen Waren.
2. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
II. Vertragsschluss
1. Der Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren und/oder Servicedienstleistungen. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware und der Dienstleistung, finden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite der Verkäuferin.
2. Die in den Online-Shops der Verkäuferin dargestellten Artikel dienen der Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden und stellen keine verbindlichen Angebote der Verkäuferin dar. Der Kunde kann aus dem gesamten Sortiment Artikel auswählen und diese in einem so genannten Warenkorb sammeln.
3. Der Kunde gibt sein rechtlich bindendes Angebot mittels des Warenkorbsystems ab. Die Bestellung erfolgt in sieben Schritten:
Die angebotenen Artikel können durch einen Klick auf den Button „Bestellen“ in einen virtuellen Warenkorb gelegt werden. Der Inhalt des Warenkorbes wird durch Anklicken des „Warenkorb“-Symbols angezeigt. Wenn der Kunde den Artikel im Warenkorb kaufen möchte, klickt er auf „zur Kasse“ und der Bestellvorgang wird eingeleitet und fortgesetzt. Alternativ kann er den Bestellvorgang auch über „amazon pay“ und „PayPal“ abschließen, sofern er jeweils über ein gültiges Konto verfügt.
Der Kunde erhält sodann die Möglichkeit, durch Registrierung einen persönlichen Account auf der Webseite anzulegen oder sich in einen bereits bestehenden Account einzuloggen. Hierzu klickt der Kunde entweder auf den Button „Registrieren“ oder auf „Anmelden“. Der Kunde kann seine Bestellung auch als Gast ohne vorherige Registrierung oder Anmeldung aufgeben und fortsetzen.
Der Kunde wird im weiteren Bestellvorgang aufgefordert, seine Rechnungsadresse sowie seine persönlichen Kontaktdaten anzugeben. Zugleich erhält der Kunde die Möglichkeit eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse anzugeben. Er muss durch das Anklicken eines Kästchens erklären, dass er die Datenschutzbestimmungen gelesen hat und mit der Nutzung seiner gegebenenfalls besonderen personenbezogenen Daten einverstanden erklären. Im Anschluss klickt der Kunde auf den Button „weiter“, um den Bestellvorgang fortzusetzen.
Im nächsten Schritt kann der Kunde zwischen „Standardversand“ und „Expressversand“ wählen. Nähere Hinweise zu den angebotenen Versandarten sind unter dem gesonderten Menüpunkt „Versand“ erhältlich. Im Anschluss klickt der Kunde auf den Button „weiter“, um den Bestellvorgang fortzusetzen.
Im nächsten Schritt kann der Kunde die gewünschte Zahlart auswählen. Nähere Hinweise zu den angebotenen Zahlungsarten finden sich unter dem Menüpunkt „Zahlung“. Im Anschluss klickt der Kunde erneut auf den Button „weiter“, um den Bestellvorgang fortzusetzen.
Im letzten Schritt wird die gesamte Bestellung nochmals als Übersicht angezeigt. Der Kunde bekommt an dieser Stelle die Möglichkeit, weitere Wünsche zur Bestellung anzugeben oder Lob/Kritik zum Bestellvorgang zu äußern. Sofern der Kunde über einen Gutschein der Verkäuferin verfügt, kann er den Gutscheincode in das dafür vorgesehene Feld eingeben. Nachdem der Kunde durch Anklicken des Kästchens neben dem Text „Hiermit akzeptiere ich die AGB.*“, „Die Widerrufsbelehrung habe ich zur Kenntnis genommen.“, „Die E-Mail-Adresse und Telefonnr. an den Versanddienstleister weitergeben.“ und „Ich habe die Datenschutzbestimmungen gelesen und bin mit der Nutzung meiner personenbezogenen Daten einverstanden“ akzeptiert hat, gibt er durch Anklicken des Bestellbuttons „Zahlungspflichtig bestellen“ eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
4. Nach Erhalt der Bestellung des Kunden versendet die Verkäuferin an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse eine automatische Bestätigungsnachricht, in der die wesentlichen Merkmale der Bestellung nebst diesen Vertragsbedingungen und anderen Pflichtinformationen nochmals aufgeführt werden. Die automatische Bestätigungsnachricht dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der Verkäuferin eingegangen ist und stellt keine Annahme dar.
5. Die Verkäuferin kann das Angebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen annehmen. Die Frist beginnt mit der Abgabe des Angebots durch den Kunden und endet mit Ablauf des dritten Werktags. Erfolgt die Annahme nicht innerhalb der Frist, so erlischt sein Angebot mit Ablauf der Annahmefrist. Die Annahme erfolgt
a) durch die Zusendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung (per E-Mail, Post, Fax), wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist oder
b) durch Zahlungsaufforderung des Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung,
c) durch Lieferung der bestellten Ware, wobei insoweit der Zugang der Lieferung beim Kunden maßgeblich ist,
d) durch Belastung der Kreditkarte des Kunden bei der Zahlungsart „Kreditkarte“.
6. Liegen mehrere Alternativen vor, so ist für den Vertragsschluss das jeweils frühere Ereignis maßgebend.
III. Preise und Versandkosten
1. Sämtliche Preise, die bei den dargestellten Produkten angegeben werden, beinhalten die jeweilige gesetzliche Umsatzsteuer und sonstigen Preisbestandteile. Liefer- und Versandkosten sind in den angegebenen Preisen grundsätzlich nicht enthalten. Die Höhe der gegebenenfalls zusätzlich anfallenden Kosten ist der jeweiligen Warenbeschreibung oder den über den Menüpunkt „Versand“ abrufbaren Versandkosteninformationen zu entnehmen:
2. Der Versand erfolgt entweder über DHL-Paketdienst (deutsche Post) bzw. Postpaket der österreichischen Post für den Standardversand innerhalb Deutschlands bzw. Österreich, über UPS Express Saver für den Expressversand innerhalb Deutschlands oder über FedEx Economy für den Versand außerhalb Deutschlands und Österreich. Bei grenzüberschreitendem Versand können im Einzelfall weitere Steuern und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an die Verkäuferin, sondern an die zuständigen Zoll- beziehungsweise Steuerbehörden. Eine Selbstabholung der Ware ist ausgeschlossen. Die Lieferzeit ist auf jeder Produktseite angegeben.
IV. Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
1. Die Verkäuferin liefert die Ware gemäß den getroffenen Vereinbarungen an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei einer Zahlung mit PayPal kann die Verkäuferin die Ware an die bei PayPal hinterlegte Kundenanschrift ausliefern. Der Kunde sorgt dafür, dass die angegebene Adresse korrekt ist und Zustellungen dort möglich sind. Sollte eine Zustellung nicht möglich sein, weil der Kunde dieser Pflicht nicht nachkommt, sind etwaig hierdurch entstehende Mehrkosten von ihm zu tragen und etwaige insoweit eintretenden Verzögerungen hinzunehmen. Die Einhaltung der im Angebot und in den über den Menüpunkt „Versand“ abrufbaren Versandkosteninformationen genannten Lieferfrist setzt voraus, dass der Kunde seinerseits den übernommenen Verpflichtungen gegenüber der Verkäuferin nachkommt, insbesondere die Zahlung tätigt sowie die erforderlichen von ihm zu liefernden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben etc. rechtzeitig beibringt.
2. Dem Kunden stehen die im Bestellablauf angezeigten Zahlungsmöglichkeiten zur Wahl.
3. Im Falle der Vorkasse ist der Kaufpreis mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig.
4. Beim Kauf auf Rechnung beginnt die Zahlungsfrist erst, wenn die Ware beim Kunden eingetroffen ist.
5. Bei der Zahlungsoption „PayPal Rechnung“ tritt die Verkäuferin die Kaufpreisforderung an PayPal ab. Die Zahlungsoption steht unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die von PayPal durchgeführte Bonitätsprüfung besteht. Bei negativer Bonitätsprüfung wird der Kunde auf andere zur Verfügung stehende Zahlungsmethoden verwiesen. Nach erfolgreicher Bonitätsprüfung erhält der Kunde zusammen mit der Lieferung die Informationen, auf welches Bankkonto die Rechnungssumme zu zahlen ist. Zahlungen können schuldbefreiend ausschließlich an PayPal erfolgen. Der Kunde benötigt für den Kauf auf Rechnung kein PayPal-Konto. Die Kaufpreisforderung wird 14 (vierzehn) Tage nach Erhalt der Ware zur Zahlung fällig. Weitere Informationen sind unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms?locale.x=de_DE abrufbar.
6. Weitere Zahlungshinweise sind unter dem Menüpunkt „Zahlung“ abrufbar. In keinem Fall übernimmt die Verkäuferin die Kosten einer Geld-Transaktion.
7. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
8. Die jeweils angegebene Lieferzeit beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des vollständigen und korrekten Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut. Bei anderen Zahlungsarten (z.B. PayPal, Kreditkarte) beginnt die Lieferzeit am Tag nach Tätigung der Zahlung über den Zahlungsdienstleister.
Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behält sich die Verkäuferin vor, nicht zu liefern. In diesem Fall werden wird der Kunde unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten. Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z. B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden und nicht von uns zu vertreten sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende wird die Verkäuferin dem Kunden unverzüglich mitteilen.
V. Retourenabwicklung
1. Für den Fall, dass der Kunde die gelieferte Ware an die Verkäuferin zurücksendet und die Verkäuferin zur Übernahme der Kosten gesetzlich verpflichtet ist (z. B. bei Reklamation), wird der Kunde gebeten, die Verkäuferin vorab über die Rücksendung zu informieren. Sofern die Ware als Paket versandfähig ist, stellt die Verkäuferin in der Regel einen Retourenschein von DHL oder eines anderen Paketdienstleisters zur Verfügung. Dieses Vorgehen erleichtert die Zuordnung der Sendung und beschleunigt die Abwicklung. Für den Fall, dass der Kunde die Portokosten bezahlt hat, obwohl er zur Übernahme der Kosten nicht verpflichtet war, wird die Verkäuferin die Portokosten umgehend erstatten. Im Falle eines Widerrufs gelten die in der Widerrufsbelehrung genannten Bestimmungen.
2. Im Falle eines durch die Verkäuferin unverschuldeten Umtausches sind allfällige Rücksendekosten vom Kunden zu tragen.
3. Die Verkäuferin bittet den Kunden, die gelieferte Ware pfleglich zu behandeln und Beschädigungen, Verschmutzungen und ähnliches vermeiden. Die Rücksendung der Ware sollte möglichst in der Originalverpackung erfolgen. Sollte dies nicht möglich sein, wird gebeten, für eine Verpackung zu sorgen, die sich für einen ausreichenden Schutz der Ware vor Transportschäden eignet.
4. Beachtet der Kunde die vorstehenden Hinweise in Ziff. 1 und 3 nicht, so hat dies nicht den Verlust seiner Rechte zur Folge.
VI. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
VII. Haftung
1. Die Verkäuferin haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die die Verkäuferin durch eine fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung herbeigeführt hat. Gleiches gilt, wenn ein gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe die schädigende Handlung verursacht hat;
b) für sonstige Schäden, die die Verkäuferin durch eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung herbeigeführt hat. Gleiches gilt, wenn ein gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe die schädigende Handlung verursacht hat;
2. Darüber hinaus haftet die Verkäuferin uneingeschränkt bei Arglist und Garantieversprechen sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
3. Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haftet die Verkäuferin nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also der Verletzung von Pflichten, welche dem Vertragspartner Rechtspositionen einräumen, die er nach dem Inhalt, Natur und Zweck des Kaufvertrages erwarten darf, und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.
4. Im Übrigen ist die Haftung der Verkäuferin für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
VIII. Verbraucherschlichtung
Die Verkäuferin ist nicht bereit an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilzunehmen und ist dazu auch nicht verpflichtet.
IX. Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
2. Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss ins Ausland verzieht oder der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten die Stadt Laufen. Dieser Gerichtsstand gilt auch gegenüber dem Kunden, der Unternehmer ist. Gegenüber Unternehmern ist der Erfüllungsort die Stadt Freilassing. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
3. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.
4. Sollte sich eine der Bestimmungen dieser AGB als unwirksam bzw. undurchführbar erweisen, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und weiterhin wirksam.
Allgemeine Hinweise und Kundeninformationen
1. Die wesentlichen Merkmale der dargestellten Angebote sind der jeweiligen Warenbeschreibung zu entnehmen.
2. Für den Einsatz des für den Vertragsschluss genutzten Fernkommunikationsmittels fallen keine weiteren Kosten an, die über diejenigen der bloßen Nutzung des Fernkommunikationsmittels hinausgehen.
3. Der Kunde kann seine Bestellung mittels der jeweiligen Browserfunktion ausdrucken und abspeichern. Die Bestellungen werden zudem bei der Verkäuferin gespeichert. Sollte der Kunde die Unterlagen zu seinen Bestellungen verlieren, so können diese per E-Mail/Fax/Telefon bei der Verkäuferin angefordert werden. Die Verkäuferin sendet dem Kunden dann eine Kopie der Daten der Bestellung zu.
4. Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von der Verkäuferin zur Verfügung gestellten technischen Mitteln innerhalb der jeweiligen Eingabefelder mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Hierbei kann der Kunde jederzeit während des Bestellvorgangs durch Anklicken des „Zurück“-Buttons auf die vorherige Seite zurückkehren und evtl. Eingabefehler korrigieren. Ebenso können die Eingaben durch Anklicken des „Bleistift“-Symbols in dem Feld „Bestellübersicht“ korrigiert und bearbeitet werden. Vor der rechtsverbindlichen Abgabe eines Angebotes kann der Kunde seine Eingaben auf der abschließenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen und ggf. bearbeiten.
5. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.
6. Von der Verkäuferin erhaltene Batterien können nach Gebrauch unter der oben genannten Adresse unentgeltlich zurückgeben oder per Post zurückgesandt werden. Batterien die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes – "Cd" für Cadmium, "Pb" steht für Blei, "Hg" für Quecksilber
7. Die Verkäuferin hat sich nicht speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterworfen. Im Übrigen gelten die Bestimmungen aus den jeweiligen Produktbeschreibungen.
8. Gemäß der Richtlinie 2013/11/EU hat die EU-Kommission eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet (sog. „OS-Plattform“). Diese ist unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr . Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kauf- und Dienstverträgen resultieren.